Für die anarchistische Theorie ist ein solcher Schlüsselbegriff jener des Sozialismus. In unserer Interpretation von ihm, unserer Bezugnahme auf ihn und unserer Verwendung von ihm, kommt zum Ausdruck, wie wir uns selbst positionieren, zu anderen politisch-weltanschaulichen Strömungen verorten, Geschichte verstehen und auf welche Visionen hin wir unsere eigenen Projekte orientieren. Daher ist es sinnvoll, wenn wir uns der Frage widmen, wie Anarchist*innen mit dem Begriff Sozialismus umgehen sollten – wozu es durchaus kontroverse Ansichten gibt, über die wir uns streiten können.
Als Kind aus einer christlichen Familie, deren Angehörige vom DDR-Staat unterdrückt wurden, wurde ich gleichermassen von einem antikommunistischen Narrativ geprägt, wie ich Werte vermittelt bekam und durch meine Affinität zu ihnen fand, die mich später zum Anarchismus brachten. Beides, die Ablehnung des sogenannten „realen“ Sozialismus, als auch meine vor allem ethischen Einstellungen, die im besten Sinne als sozialistisch zu bezeichnen sind, befindet sich in einer produktiven Spannung – von welche der Anarchismus meiner Ansicht nach allgemein in mehreren Hinsichten geprägt ist.
Dieser persönliche Hintergrund verrät allerdings auch einiges über die Spannung zwischen Anarchismus und Sozialismus insgesamt. Sozialismus kann als Ideologie, Organisationsweise, Ethik und Theorie herrschaftlichen Projekten dienen. Und die Implikationen welche Sozialismus beinhaltet, können ebenso als Inspirationsquelle für selbstorganisierte, autonome Graswurzelbewegungen genutzt werden.
Konturen des Sozialismus
Zunächst steht Sozialismus für eine der drei grossen politisch-ideologischen Vorhaben der europäischen Moderne. Während der Konservatismus vor allem auf den Erhalt der bestehenden Gesellschaftsform, traditionelle Institutionen, Werte und damit auch Privilegien setzt, strebt der Liberalismus danach, dass Menschen individuell ihre Leben gestalten können, wozu sie Staatsbürger*innen werden müssen. Dagegen will der Sozialismus eine Gesellschaftsform einrichten, in welcher soziale Gerechtigkeit und Gleichheit durch die Überwindung der Klassengesellschaft hergestellt wird. Die sozialistische Ethik bezieht sich auf die Grundwerte von Gleichheit, sozialer Freiheit und Solidarität, wie sie seit der Französischen Revolution propagiert, aber bisher nie für alle Menschen realisiert wurden. Dazu sollen Privateigentum vergesellschaftet und die Produktion kollektiviert werden.Idealerweise sollen alle Menschen bei Entscheidungsprozessen partizipieren, welche sie betreffen und diese nach den Bedürfnissen und Fähigkeiten aller gestalten. Eine Angleichung des ökonomischen und sozialen Status der Gruppen und Individuen soll somit echte Demokratie ermöglichen. Grundannahmen sind dabei, dass gesellschaftlicher Reichtum durch die Arbeitskraft entsteht und im Kapitalismus durch Privateigentum angeeignet wird, welches ein entscheidender Machtfaktor ist. Die Ausrichtung der kapitalistischen Produktionsweise auf Profit und seine Maximierung wirken sich dabei in alle weiteren gesellschaftlichen Bereiche aus und geben diesen die Rahmenbedingungen vor. Deswegen ist es so wichtig, die Produktions- und Eigentumsverhältnisse grundlegend zu transformieren.
Statt von einem so oder so festgelegten „Wesen des Menschen“ auszugehen, werden Subjekte als Produkte ihrer gesellschaftlichen und sozialen Umgebungen aufgefasst. Daher gilt es Bedingungen zu schaffen, in denen menschliche Tiere einer sozialistischen Ethik entsprechend leben können. Hierbei ist der Sozialismus stark mit dem modernen Humanismus verknüpft, der häufig religiöse und esoterische Ideologien kritisiert.
Ausgehend von seiner Ideengeschichte, seinen politisch-theoretischen Grundannahmen, aber auch ganz konkret in der Ausprägung als soziale Bewegung kann der Sozialismus in die drei Hauptströmungen der Sozialdemokratie, des (Partei-)Kommunismus und des Anarchismus unterteilt werden. Die Sozialdemokratie setzt auf politische Reformen und der (Partei-)Kommunismus strebt eine politische Revolution an. In Abgrenzung dazu wird im Anarchismus auf mutualistische Selbstorganisation, Aufstand und Subversion, autonome soziale Bewegungen und das Konzept der sozialen Revolution gesetzt, um die Gesellschaftsform zu transformieren. Ausserdem weist das anarchistische Denken stärkere Schnittpunkte mit liberalen Vorstellungen auf, was sich etwa an der Betonung der Selbstbestimmung der Individuen, der Freiwilligkeit als Organisationsprinzip und theoretischen Überlegungen zu Selbstorganisation und freier Vereinbarung zeigt.
Kritikpunkte am Sozialismus
Gegen das sozialistische Projekt als Ganzes werden verschiedene Kritikpunkte von seinen verschiedenen Gegner*innen vorgebracht. Wie erwähnt ist es stark mit der Ideologie der europäischen Moderne verknüpft. Auch wenn sich antikoloniale und antirassistische Bewegungen auf den Sozialismus bezogen haben, stehen sie damit in der Gefahr, den dominanten Eurozentrismus zu reproduzieren. Ähnliches kann über den Humanismus gesagt werden, welcher wiederholt als Ideologie genutzt wurde, um moderne Herrschaftsordnungen zu rechtfertigen und Kritik an ihnen abzuschmettern. Denn wer kann schon etwas dagegen sagen, wenn behauptet wird, dass die bestehende Regierung im Auftrag und für das Beste von allen handelt?Konservative und Liberale meinen, die sozialistischen Gleichheitsforderungen würden praktisch zu einer Gleichmacherei der Menschen führen, die sich entweder gegen ihre Natur richtet oder ihre individuellen Besonderheiten negiert. Dadurch würden die Einzelnen keine Verantwortung mehr für sich selbst und die Gemeinschaft übernehmen. Die Enteignung des Privateigentums wäre ausserdem unrechtmässig und könnte nur mit brutalem Zwang durchgeführt werden. Im schlimmsten Fall würde der Hass auf die privilegierten Klassen zu einem Gewaltexzess führen, der auch antisemitische Züge tragen könne. Schliesslich wird auch behauptet, Sozialist*innen gingen von einem positiven Menschenbild aus, mit dem schlichtweg geleugnet werde, dass Menschen auch böse, faul und egoistisch wären – was es durch Androhung und Ausübung von Zwang einzudämmen und auszugleichen gälte. Daher sei es überhaupt gefährlich, die bestehende Gesellschaftsordnung infrage zu stellen und überwinden zu wollen, da dies zu chaotischen Zuständen und dem Ausbrechen der Barbarei führen würde.
In unterschiedlichen Ausprägungen beruhen diese Kritikpunkte teilweise auf blossen Unterstellungen, welche zur Legitimation der eigenen Ideologie und des eigenen Herrschaftsanspruches dienen. Zugleich haben sie sich sowohl in sozialistischen Bewegungen, als auch in sozialistischen Staaten leider immer wieder als wahr erwiesen. Bei der Kritik am Sozialismus ist es wichtig, nicht antikommunistischen Reflexen zu folgen. So wird etwa die New-Age-Religion der Falun Gong in China brutal unterdrückt und hat dementsprechend Kritik am „Kommunismus“ als solchem. Dies rechtfertigt aber nicht, dass sie sich entschieden haben, sich mit der extremen Rechten zu verbünden. Bei einer Diskussion über einen inhaltlichen Beitrag, sagte ein Genosse, wir sollten auf die Verwendung des Wortes „Sozialismus“ verzichten, weil dies bei vielen Menschen, die in der DDR sozialisiert sind „negative Gefühle“ auslösen würde. Auch dahinter steht ein antikommunistischer Reflex, weil die Rhetorik der herrschenden Klassen damit implizit akzeptiert und übernommen wird.
Grundlegend zu kritisieren ist allerdings die Verstaatlichung des Sozialismus. Brutale Repression einerseits und die Ausweitung demokratischer Mitbestimmung und parlamentarischer Betätigung andererseits, führten zahlreiche Sozialist*innen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts dazu, sich parteiförmig zu organisieren und reformistische Politik im Rahmen der bestehenden politischen Institutionen zu machen. Dies entsprach nicht allein dem Anliegen der entstehenden Kaste von sozialistischen Politiker*innen, sondern häufig auch jenem der Basisgruppen. Ausserdem wurde die Sozialpolitik entwickelt, mit welcher nicht bloss den Forderungen der Sozialist*innen das Wasser abgegraben werden sollte, sondern sich ebenso ein wichtiges neues Feld etablierte, in welchem der Staat Zugriff auf seine Bürger*innen erlangt, sie abhängig machen, konditionieren und formen konnte.
Allerdings war die Bezugnahme zu Politik, Parteien und Staat lokal und zeitlich sehr verschieden ausgeprägt. So formierte sich der Anarchismus gerade als Gegenbewegung zur Verstaatlichung und des Sozialismus, um am Konzept selbstorganisierter, autonomer sozialer Bewegungen und der Strategie des Aufbaus von Parallelstrukturen und Zwischenräumen festzuhalten.
In seiner mutualistischen Ausprägung wird dabei auf Genossenschaften und anderen Formen selbstorganisierter Zusammenhänge in der Produktion und in Nachbarschaften gesetzt. Im Individualanarchismus geht es um die Selbstbestimmung und Ermächtigung von Einzelnen, welche damit immer weniger auf ihre Beherrschung angewiesen sind. Mit dem kommunistischen Anarchismus soll der Blick aufs Ganze gerichtet und in einem Netzwerk libertär-sozialistisch gesellschaftliche Verhältnisse ausgebaut und ausgeweitet werden.
Im Insurrektionalismus wird der Fokus dagegen auf die Zerstörung jeglicher Herrschaftsstrukturen gerichtet. Anarch@-Syndikalist*innen streben an, Organisationsformen zu schaffen, welche „Keimzellen der kommenden Gesellschaft“ und deren Institutionen in Selbstverwaltung überführen können. Schliesslich setzen kommunitäre Anarchist*innen auf Kommunen und Alternativkulturen, um experimentell neue Beziehungen und Formen vorwegzunehmen.
Sozialismus als Herrschaftsform und Führungsdoktrin
Für Anarchist*innen beruht Staatssozialismus auf der Illusion, der Staat könne als mehr oder weniger neutrales Instrument genutzt werden. Damit führt er potenziell zur Etablierung einer neuen Herrschaftsform, die wiederum privilegierte bürokratische Klassen hervorbringt, als auch Gegner*innen und Oppositionellen gegenüber repressiv werden muss und zudem eine langweilige Gleichmacherei erschafft. Dies hat sich historisch in den sogenannten realsozialistischen Staaten auch so bewahrheitet.Es stimmt, dass deren Entwicklung vermutlich ziemlich anders verlaufen wäre, hätten die realsozialistischen Staaten nicht in Konkurrenz zu den liberal-kapitalistischen Staaten gestanden. Doch auch darüber hinaus wiesen sie innere Widersprüche auf, verkannten das Wesen des Staats und boten Ansatzpunkte für die Entstehung einer neuen Herrschaftsordnung und Korruption. Interessanterweise wiesen Anarchist*innen nicht erst in der Erfahrung mit den realsozialistischen Staaten auf deren Probleme hin, sondern kritisierten bestimmte Ausprägungen des Sozialismus bereits in der Mitte des 19. Jahrhunderts.
Diese Kritik am autoritären Sozialismus entstammte nicht vorrangig spitzfindigen theoretischen Überlegungen (wie etwa detailliert ausgearbeiteten Staatstheorien), sondern konkreten Erfahrungen in den Auseinandersetzungen in pluralen sozialistischen Bewegungen. Denn bereits in diesen etablierten sich Kaderpolitiker*innen mit eigenen Führungsansprüchen und Interessen. Die absolute Überzeugung auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen war häufig ein Vorwand, um Kritik abzuschmettern.
Beispielsweise propagierte man die Verelendungstheorien, um Führungsansprüche zu rechtfertigen und nutzte insbesondere den Marxismus als eine Parteidoktrin, um die Zugänge zu Führungskreisen zu bewachen und in ihnen eine Hierarchie aufzubauen. Die Pluralität sozialer Bewegungen wurde zugunsten vereinheitlichter Programme und Organisationsformen beschnitten und Macht gebündelt, zentralisiert und bürokratisiert.
Aus anarchistischer Sicht gibt es also genug Gründe, dem Begriff Sozialismus gegenüber mindestens skeptisch zu sein. In jedem Fall kann er nicht als Wert für sich begrüsst werden, sondern ist mit näherem Inhalt zu füllen. Damit gingen Anarchist*innen auf dreierlei Weisen um: Sie formulierten eine sezessionistische, eine transzendierende und eine immanente Kritik am Sozialismus. Mit der sezessionistischen Kritik wurde und wird gesagt, dass es sich grundlegend vom Sozialismus als Gesellschaftskonzept abzugrenzen gilt.
Dementsprechend wird damit auch ein Bruch mit der sogenannten gesellschaftlichen Linken gefordert. Die transzendierende Kritik geht davon aus, dass der Sozialismus durchaus die Wurzel des Anarchismus ist, man sich aber aus strategischen und auch theoretischen Gründen von ihm distanzieren sollte. Schliesslich wird mit der immanenten Kritik argumentiert, dass der Staatssozialismus letztendlich gar kein Sozialismus mehr ist und dieser Begriff gewissermassen für den Anarchismus reklamiert, welcher der eigentliche Sozialismus sei.
Alle drei Kritiken entstanden schon bei der Entstehung des Anarchismus und waren Bestandteile seiner Selbst-Bewusstwerdung. Sie werden auch immer wieder neu artikuliert, was auch heute wieder der Fall ist, um den Anarchismus in verworrenen Zeiten zu konturieren. Dies ist auch notwendig, denn erstens traten in den letzten Jahren wieder verstärkt autoritär-kommunistische Gruppen auf, welche die realsozialistischen Staaten verherrlichen, dabei Geschichtsrevisionismus betreiben und unter anderem auch anarchistische Stimmen mundtot machen wollen.
Zweitens führt die Krise linker/sozialistischer Politik, ob auf der Strasse, in Basisgruppen oder Parteien, nicht zwangsläufig zur Radikalisierung von Sozialist*innen, sondern angesichts des erstarkenden Faschismus mindestens genauso zu ihrer sozialdemokratischen Einhegung.
Drittens hat in den vergangenen drei Jahrzehnten die Rolle der Nicht-Regierungs-Organisationen kontinuierlich zugenommen. Diese verteidigen zwar Minderheitenrechte und machen Lobbyarbeit in einzelnen Themenfeldern, erheben aber kaum den Anspruch, die Gesellschaftsform – mit ihren Eigentums- und Produktionsverhältnissen – insgesamt zu verändern. Viertens wird der Begriff Sozialismus von Konservativen, Neofaschisten und Wirtschaftsliberalen als Kampfbegriff verwendet, um soziale Errungenschaften weiter abzubauen, die öffentliche Infrastrukturen zu privatisieren und emanzipatorische soziale Bewegungen generell zu diffamieren. Möglichkeiten der Bezugnahme auf den Sozialismus-Begriff
Ich meine, es gibt Sinn, alle drei anarchistischen Stränge der Kritik am Sozialismus und ihre Argumenten zu kennen. Die sezessionistische Position wird meistens von Individualanarchist*innen und darin insbesondere von Egoist*innen vertreten, welche ohnehin Meta-Erzählungen von der Erkämpfung einer „anderen“ Gesellschaftsform ablehnen. Auch Insurrektionalist*innen distanzieren sich meistens von sozialistischen Narrativen. Damit kann auch eine grundlegende Kritik an der europäischen Moderne geübt werden.
Die transzendierende Kritik findet sich häufig bei mutualistischen und kommunitären Ansätzen, in welchen darum geht, ganz konkret andere ökonomische und soziale Bedingungen von unten aufzubauen, ob in Hausprojekten, Solidarischen Landwirtschaftskooperativen, Nachbarschaftsorganisierung, selbstorganisierten Beratungsangeboten und ähnlichem. Hierbei wird meistens auf die Selbstbezeichnung als „sozialistisch“ verzichtet, welche ohnehin angestaubt und „ideologisch“ wirkt. Trotzdem können die ethischen Werte, Organisations- und Zielvorstellungen solcher Gruppen ihrer Form und ihrem Inhalt nach durchaus als sozialistisch beschrieben werden.
Die immanente Kritik verteidigt den Begriff des Sozialismus „nach aussen“ und beansprucht seine sachgemässe Definition innerhalb des pluralistischen sozialistischen Lagers. Insbesondere kommunistische, aber auch syndikalistische Anarchist*innen vertreten diese Position. Ihnen zufolge sollte auch das Potenzial der Erkämpfung einer zukünftigen Gesellschaftsform in den Blick genommen werden. Diese kann inhaltlich und formal als „libertärer Sozialismus“ bezeichnet werden. Sie anzustreben ist deswegen möglich, weil angenommen wird, dass libertär-sozialistische gesellschaftliche Verhältnisse neben jenen der staatlich-kapitalistischen bestehen, auch wenn sie von ihnen dominiert werden.
Wenn Anarchist*innen überhaupt sprechen, ihre Positionen kommunizieren, sich ein Selbstbewusstsein verschaffen und Auseinandersetzungen auf der Ebene der Diskurse führen wollen, braucht es auch eine Beschäftigung mit dem Begriff Sozialismus. Diese einfach zu ignorieren, umgeht die theoretischen Überlegungen, welche erforderlich sind, um die eigene Sichtweise zu verbreiten und das eigene Handeln zielgerichteter und stärker werden zu lassen. Die Verwendung von Begriffen variiert wie gesagt nach Kontexten, Zeiten, Traditionen und Vorlieben. Dennoch wäre es fatal, sie einfach völlig willkürlich oder beliebig zu benutzen, wenn man etwas Bestimmtes ausdrücken will und zu erreichen anstrebt.
Obwohl es zurecht grundlegende Kritik an der Verstaatlichung sozialistischer Bewegungen, dem realen Staatssozialismus und seiner Verknüpfung mit der europäischen Moderne gibt, bin ich der Ansicht, dass es weiterhin Sinn ergibt, den Anarchismus als Hauptströmung des Sozialismus anzusehen und zu definieren, wie es auch der überwiegende Teil der historischen Anarchist*innen getan hat. Den Begriff komplett fallen zu lassen, heisst meines Erachtens nach der antikommunistischen Propaganda auf den Leim zu gehen, die eigenen Geschichten zu vergessen, sich in einer selbstbezüglichem Sonderrolle einzurichten statt mit vielen Interessierten zu kooperieren.
Letztendlich bedeutet es auch den Anspruch aufzugeben, die Gesellschaftsform insgesamt zu verändern und damit auch die Notwendigkeit strategischer Orientierungen für soziale Bewegungen zu verleugnen. Dies alles ist aber die Voraussetzung dafür, dem nachgehen zu können, was anarchistisches Kernanliegen ist: Herrschaftsverhältnisse in all ihren Ausprägungen und Verknüpfungen abzubauen und zu überwinden. In Situationen, wo dies sinnvoll erscheint, sollte man sich dazu auf den Begriff Sozialismus beziehen. Wenn dies nur zur Versicherung der eigenen Identität dient, kann man es auch sein lassen.